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Haushaltsrede 2010 der Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Siegen Ute Höpfner-Diezemann
14. April 2010
Siegen, den 14.04.2010
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
die Beratungen zum Haushalt 2010 unserer Stadt finden in schwierigen Zeiten statt. Seit dem zweiten Weltkrieg haben wir uns an Wachstum und Wohlstand gewöhnt. Nun sind wir massiv mit einer schrumpfenden Wirtschaft konfrontiert, die nicht nur den Unternehmen neue Antworten und vielen Menschen so manche Zumutung abverlangt, sondern auch und gerade die öffentlichen Haushalte vor immense Herausforderungen stellt.
So stellt sich anlässlich der Haushaltsberatungen die Frage, was wir uns in Zukunft leisten können, leisten sollten und leisten müssen. Auch wenn es derzeit so scheint, dass die Talsohle in immer mehr Branchen und Bereichen erreicht ist, und es wieder langsam aufwärts geht, markiert der Haushalt 2010 für uns als Stadt wohl doch nur den Auftakt einer längeren Durststrecke. Es wird auch bei uns so sein wie bei der Konjunktur: Abwärts ging es im Fahrstuhl - aufwärts wohl eher mühsam über die Treppe. Der Absturz der Gewerbesteuereinnahmen von 83,5 Mio. € in 2008 auf voraussichtlich 50,5 Mio. € in 2010 ist eben nicht aus der Portokasse begleichbar. Ein reines Ansparen gegen diesen Verfall ist unmöglich, weil die meisten Aufgaben unserer Stadt Pflichtaufgaben, sind die nicht eingespart werden dürfen. Ich nenne hier nur den Sozialbereich mit rund 47 Mio. € und die Kreisumlage mit 53 Mio. €.
Trotzdem darf es für uns ein einfaches „Weiter so“ nicht geben. Wir alle haben die Pflicht, den Prinzipien der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit auch in schwierigen Zeiten Rechnung zu tragen. Von entscheidender Bedeutung ist dabei die Konsolidierung des Stadthaushaltes.
Die Krise zwingt uns zum Nachdenken.
Wir müssen darüber nachdenken, wo wir unsere Schwerpunkte und Aufgaben in den kommenden Jahren sehen und an diesen unser Handeln ausrichten.
Dabei lohnt sich ein Blick zurück.
Ich will jetzt nicht alles aufzählen, aber zumindest einige Meilensteine nennen, auf die wir stolz sein können und die wir zu Recht bislang als Schwerpunkte der Kommunalpolitik angesehen haben. Ich werde aber gleichzeitig aufzeigen, dass auch hier der Gürtel enger geschnallt werden muss.
