Haushaltsrede 2007 der Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen zur 24. Sitzung des Rates der Stadt Siegen
07. März 2007
7. März 2007
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
Ich will meine HH-Rede auch in diesem Jahr unter ein Motto stellen:
SIEGEN - AM PULS der ZEIT
Sie werden hören, meine Damen und Herren, dass in vielen Bereichen unserer Stadt
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Menschen unter dem Krönchen
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Bürger auf den ehemaligen Dorfplätzen
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die Leute in den Einkaufszonen
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Mitglieder in den Kultur- und Sporteinrichtungen
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die Menschen in den Schulen
darüber reden! Besonders erfreulich, man sieht es auch in unserem HH. Es geht voran!
Ich gliedere meine Rede zwecks besserer Übersicht in folgende Bereiche, wobei ich mich nicht im klein-klein des HH verfranze und Zahlen nur nenne, wo sie zum Verständnis beitragen
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der Funktionsstelle „Leben und Wohnen im Alter“
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des Familienbüros
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des Wohnbauflächenkonzepts
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der Ausweisung neuer Gewerbegebiete
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der Schulen
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Wiederbesetzungssperre
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Einsparstellen
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Bündelung von Aufgaben
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Privatisierung –ZGW
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Keine Neueinstellungen
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Abgestufte Beförderungssperre für Beamtinnen/e
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Deckelung des Personaletats
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die Toilettenanlage am Hofbachstadion (70 000 €),
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für die Erneuerung der Stehstufen (120 000 €)
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für ein Lärmschutzgutachten (10 000 €)
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einen attraktiveren Weihnachtsmarkt
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ein Café Del Sol
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das Sommerfestival
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das Open-Air- Kino
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das Riesenevent Fußball-WM auf Großbildleinwand, um nur einige außerhalb einer wachsenden „Kneipenszene“ zu nennen.
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Und es geht weiter! Gemeinsam haben die Ratsfraktionen dem Antrag auf Ausrichtung des NRW-Tages 2009 zugestimmt.
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6 Offene Ganztagsschulen sind installiert- lieber Kollege Rujanski, sicher nicht auf einen SPD-Antrag hin, sondern als schulinterne Initiativen im Zusammenwirken mit der Schulverwaltung,
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3 weitere stehen in den Startlöchern
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1 Ganztagshauptschule ist eingerichtet
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die Anträge für 2 zusätzliche sind gestellt – Ganztagshauptschulen, eine Forderung der CDU aus den 90-er Jahren, kann mit der schwarz-gelben Mehrheit in Düsseldorf endlich realisiert werden. Der Ganztagsbetrieb an Schulen hat, neben der Familienfreundlichkeit, besonders die Qualitätssteigerung der Bildung im Focus.
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Abwanderung junger Menschen
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Verlust an Kaufkraft
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Sinkende Steuereinnahmen für die Stadt
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Leerstehende Schulen und Kindergärten
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und, und, und
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Wir leben in bewegten Zeiten. Nie zuvor hat sich die Lebens- und Arbeitssituation der Menschen in unserem Land so rasant verändert, wie in den letzten 50 Jahren. Diese Entwicklung hat auch vor der Stadt Siegen nicht Halt gemacht. Vor einem halben Jahrhundert hätte sich beispielsweise niemand träumen lassen, dass sich der Satz von Konrad Adenauer „Kinder kriegen die Leute immer“ einmal als zweifelhaft erweisen könnte. Um mit „Kyrill“ zu sprechen, ist aus der klassischen Bevölkerungspyramide eine „zerzauste Tanne“ geworden.
Hierauf müssen von den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung Antworten gegeben werden.
Den demographischen Wandel im Blick, ist die Stadt Siegen „Am Puls der Zeit“ mit der Einrichtung
„Innovation, Wachstum und Beschäftigung sind der Motor für die Entwicklung unserer Städte. Mit ihrer Wirtschaftskraft - aber auch mit ihrem kulturellen Angebot – strahlen die Städte auf den sie umgebenden ländlichen Raum“, so Peter Götz, Vorsitzender der KPV der CDU/CSU Deutschlands.
In diesem Sinne hat die CDU-Fraktion mit ihrem BM Ulf Stötzel an der Spitze seit 1999 erfolgreich und berechenbar Politik in Siegen gemacht.
2007 – ein mit Spannung erwartetes Schlüsseljahr. Das zarte Grün des vergangenen Jahres bei der Entwicklung der Gewerbesteuer hat sich zu einem satten Farbton entwickelt und der Hoffnung auf HH-Ausgleich Rechnung getragen. Die 13. Fortschreibung des HSK der Stadt Siegen weist erstmals wieder einen originär ausgeglichenen HH aus. Stoßseufzer der Erleichterung in Verwaltung und Politik; denn damit ist der erste Stolperstein zu einem in Einnahme und Ausgabe deckungsgleichen HH incl. der Abdeckung aller Altfehlbeträge im Schicksalsjahr 2012 überwunden.
Aber- der Zeigefinger des Kämmerers bleibt erhoben. Bei einem Kassenkreditvolumen von ca. 110 Mio. € und einem Gesamtschuldenstand von ca. 105 Mio. € ist Entwarnung nicht angesagt. Die Durststrecke vor uns ist noch lang; möglicherweise lauern Gefahren (z. B. Zins- und Tarifsteigerungen).
Die sprudelnde Gewerbesteuer hat zusätzliche Einnahmen von 15 Mio. € in den Stadtsäckel gespült, die Einnahmeerwartungen sind prognostiziert hoch, da die Auftragsbücher der heimischen Industrie- und Gewerbebetriebe gefüllt sind - endlich, nach Jahren der Regression und Stagnation. Die noch im vergangenen Jahr dringend angedachte und im HH eingestellte Veräußerung kommunalen Vermögens in Form von RWE-Aktien - 3 Mio. € - konnte entfallen und mehrt den Kassenbestand, besonders lukrativ wegen der gestiegenen Dividenden.
Wie in den zurückliegenden Jahren äußere Einflüsse die Schwindsucht im HH verursacht haben, so tragen jetzt eben diese Einflüsse in erheblichem Maße zu dieser Einkommensverbesserung bei, so auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer.
Hier zahlt sich die Entscheidung schwarz-roten Koalition auf Bundesebene aus, die dem Drängen der Städte und Gemeinden nach Beibehaltung der gemeindebezogenen Gewerbesteuer im Rahmen der Unternehmenssteuerreform nachgekommen ist und somit die Kommunalfinanzen nachhaltig auf solidere Füße stellt.
Aber nicht ausschließlich die äußeren Einflüsse sind es, nein, die Stadt Siegen ist auch hier „Am Puls der Zeit“ und das heißt weiterhin - Haushaltskonsolidierung, sparen, da wo es möglich ist, aber nicht um jeden Preis.
Und schon gar nicht um den Preis ehrenamtlichen Engagements. Sichtbare Spuren hat hier die Zuverlässigkeit der CDU-Fraktion für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt hinterlassen. Haben wir doch Wort gehalten und dafür gekämpft, dass die freiwilligen Zuschüsse an Vereine und Verbände trotz schwierigster HH-Lage, steigender Bewirtschaftungskosten und großen Investitionsbedarfen nicht willkürlich gekürzt wurden!
Ich möchte, sehr geehrte Damen und Herren, an dieser Stelle aber auch einmal nachfragen, wie sich meine Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen einen auskömmlichen HH vorstellen, wenn sie weiterhin daran arbeiten, die Gewinnerwartungen aus den Erträgen eines kommunalen Unternehmens durch Bevormundung eigenverantwortlicher Ratsmitglieder und entgegen der eigenen HH - planbeschlüsse erheblich zurückzufahren, damit dieses Unternehmen auch in seinem Wert schwächen und unverantwortlich und nachhaltig dem städtischen HH schaden?
Wir werden es vermutlich in den folgenden HH-Reden noch hören. Bündnis90/Die Grünen haben ja im Schulausschuss schon beantragt, dass Sie für die Bauunterhaltung an Schulen mehr Geld in den HH einstellen wollen. Die UWG-Fraktion spricht von zusätzlichen Mitteln für die Straßenunterhaltung. Ja, meine Damen und Herren, dann muss ich auch bereit sein, Einnahmequellen nicht nachhaltig versiegen zu lassen. Mal ganz abgesehen von der Tatsache, dass wir bereits im letzten Jahr
500 000 € zusätzlich für die Schulbauunterhaltung bereit gestellt haben und dass im Schulbereich kräftig investiert wird. Bei den Straßenbaumaßnahmen darf ich an die Worte des Kämmerers anknüpfen, der angeregt hat, 500 000 € aus HH-Resten 2006 bereitzustellen, so dass für Straßenunterhaltungsmaßnahmen in Summe ein Titel von 850 000 € ( 960 000 ) zur Verfügung steht. Ein erkleckliches Sümmchen!
Der Vermögenshaushalt ist in Einnahme und Ausgabe deckungsgleich und weist ein Volumen von 44,6 Mio. € aus. Darin enthalten sind die nachfolgend noch erwähnten „Leitprojekte“, die Baumaßnahmen an den OGS und der Ganztagshauptschule, die Sanierung der Sportplätze und, Synergien nutzend, mit ESI und SVB zusammen 16 Straßenbaumaßnahmen, die eine Erhaltung der jeweiligen Straße bewirken. Auch in dieser Richtung geht der Weg bergauf, um bei der Straße zu bleiben.
Ziel der Personalwirtschaft in der Stadt Siegen ist aus CDU-Sicht seit 1999 der Abbau des unter der jahrzehntelangen SPD - Verantwortung aufgeblähten Personalbestands. Die Einsparvorgaben an die Verwaltung lauteten:
Die Vorgaben der Politik wurden umgesetzt. Von ehemals 1230 Stellen sind 1108 übrig geblieben, eine Reduzierung von 122 Stellen, das sind ca. 10 %. Das ist viel, aber laut GPA-Bericht nicht genug, hängt aber unmittelbar, so der Bericht, mit der umfassenden Aufgabenstruktur und den hohen Standards zusammen. Im Klartext heißt das, Politik und Verwaltung müssen sich Gedanken machen, welche Aufgaben sind originär kommunale Aufgaben und wo können Bereiche ausgelagert werden, um den HH und damit die Bürger weiter zu entlasten. Allein ein Personalentwicklungsplan, Kollege Rujanski, reicht uns nicht aus.
Seit 2000 arbeitet die CDU-Fraktion an Möglichkeiten, die Verwaltung zu verschlanken und den größten Posten im HH, die Personalkosten, weiter zu reduzieren. Mit der gemeinsam getragenen Auflösung der Kantinen ist ein Schritt getan, ein weiterer ist in der Zusammenlegung der 3 Kulturinstitute unter einem Dach realisiert und wird längerfristig Personal einsparen. Ein anderer, seitens der CDU–Fraktion gestellter und in meiner HH-Rede 2005 vorgetragener Antrag auf Zusammenlegung von Müllabfuhr, Straßenreinigung und ESI liegt offensichtlich in der Schublade. Die CDU-Fraktion erwartet gespannt die Vorstellung des in Auftrag gegebenen Gutachtens.
Damit will ich die Anstrengungen der VW nicht kleinreden; denn seit 2002 sind die Ausgaben des Personalbudgets (02 = 56 Mio. €/ 07 = 54,5 Mio. €) um ca. 1,5 Mio. € gesunken. Die CDU-Fraktion stimmt daher dem Stellenplan mit den ausgewiesenen Mehrstellen ( verwaltungsinterne Umsetzungen ) und den Stellenumwandlungen zu. Zwei zusätzliche Höhergruppierungen sind von der CDU auf den Weg gebracht worden mit dem Gedanken der gleichwertigen Bezahlung für gleichwertige Arbeit, aber auch verbunden mit dem Gedanken an den motivierenden Schub, die umfangreicheren und höheren Anforderungen engagiert anzugehen.
In der Vergangenheit war es selbstverständlich und eine gute Gepflogenheit, den ersten Wahlbeamten dieser Stadt bei Wiederwahl höherzugruppieren. Gute Sitten zu wahren sind ein Markenzeichen der CDU. Daher befürworten wir die Höhergruppierung des Kämmerers.
Weg vom nüchternen HH und zähen Stellenplan, hin zu den Ufern der Freude. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hätten Sie 1999 bei der Amtsübernahme von Ulf Stötzel erwartet, dass Siegen als die „Aufsteigerstadt“ in NRW bezeichnet wird – so Minister Wittke anlässlich der Eröffnung des Krönchen-Centers?
Dieser Aussage, was macht Siegen attraktiv, wo sind wir „Am Puls der Zeit?“ möchte ich nach über 7 Jahren Amtszeit von BM Stötzel + der CDU-Mehrheitsfraktion einmal nachgehen und will schlaglichtartig folgende Themen beleuchten:
Siegen, die Einkaufsstadt in Südwestfalen
Gesichtslifting in der Unterstadt- das Sieg-Carré ist fertig! Mit City-Galerie und Ikea segelt die Stadt Siegen einkaufsmäßig voll „Am Puls der Zeit“ und deckt einen Einzugsbereich von heute ca. 1 Mio. Einwohner ab, das waren mal nur 300 000 - ein enormer Zuwachs!
Gleichzeitig ist durch gezieltes Leerstandsmanagement die Oberstadt so aufgewertet worden, dass nur noch wenige Leerstände zu verzeichnen sind.
Öffentliches und privates Zusammenwirken im Dienst der Bürgerinnen und Bürger - das ist CDU-Politik!
Siegen, die Sportstadt
Die Sanierung der Natur- und Warmwasserfreibäder – ich erinnere: SPD contra „Natur“, die Modernisierung der Sportplätze in allen Stadtteilen - ich erinnere: im vergangenen Jahr abgelehnt von der SPD - stützen und fördern den Breitensport.
Siegen- sportlich „Am Puls der Zeit“- gemeinsam mit Vereinen und Verbänden, das ist aktive CDU-Politik!
Diesen positiven Trend für die Menschen in Siegen wollen wir fortsetzen. Im Sport- und Bäderausschuss und im HFA hat die CDU-Fraktion die Ausstattung des Sportplatzes in Geisweid mit Kunstrasen beantragt und - in diesem besonderen Jahr- dem BM-Wahljahr - ist plötzlich wohl auch die SPD mit im Boot.
Wir beantragen daher, wie in der Vorlage dargestellt, eine VE in Höhe von 500 000 € in 2007 abzgl. des Eigenanteils des Vereins von 150 000 €,
so wie die Einstellung von 200 000 € in den VM-HH für:
Des Weiteren bekräftigt die CDU-Fraktion ihren Willen, in den kommenden Jahren 2009/2010 die Sportplätze am Giersberg und in Obersetzen zu modernisieren. Hier soll nach den gleichen Bedingungen verfahren werden, die der Rat der Stadt Siegen festgelegt hat und die von den Vereinen positiv aufgenommen wurden.
In Siegen - Freizeit genießen
Wo, meine Damen und Herren, ich frage Sie, wo, wenn nicht in Siegen? Gemeinsam haben Verwaltung und Politik die Rahmenbedingungen geschaffen für
Siegen, freizeitmäßig „Am Puls der Zeit“,
eine gemeinsame Anstrengung aller in Rat und Verwaltung - das ist positives Engagement für die Menschen.
Siegen, die Familienstadt
Von den Erfolgen in diesem Bereich können sich die Nachbarkommunen eine dicke Scheibe abschneiden. Der Beigeordnete für Schule und BM-Kandidat der CDU, Steffen Mues, hat in den letzten Jahren federführend dazu beigetragen, Erfolgreiches auf den Weg zu bringen:
Weiterhin wird sich die CDU-Fraktion aktiv dafür einsetzten, dass eine Förderschule in Ganztagsform eingerichtet wird, sobald sich eine Möglichkeit ergibt.
Die Kindergartenbeiträge sollen stabil bleiben. Ich bekräftige daher an dieser Stelle den Antrag der CDU aus dem JHA und den gleichlautenden Antrag der SPD aus dem HFA auf Aufstockung der HH-Mittel um 220 000 €, damit das o.g. Ziel erreicht wird.
Wir wollen weiter am Ausbau der Kinderbetreuungsplätze in unterschiedlichen Formen für unter 3-Jährige arbeiten. Wir wollen gleichberechtigte Wahlfreiheit für Frauen, die ihre Kinder zu Hause erziehen und für Frauen, die berufstätig sein müssen oder dies wollen!
Wir wollen die Erschließung neuer Wohnbauflächen in den einzelnen Ortsteilen zu familiengerechten Preisen vorantreiben.
Wir haben ein flächendeckendes Angebot an zeitgemäßen Spielplätzen. Die Idee der Spielplatzpaten bindet die Menschen ein und sorgt für die Kontrolle vor Ort.
Wir haben in Siegen ein dichtes Netz an Beratung, Information und Hilfe für in Risikolagen befindliche Kinder. Dies wollen wir erhalten und, wenn möglich, mit Landesmitteln noch feinmaschiger gestalten.
Mit der Einrichtung der Nahtstelle „Leben und Wohnen im Alter“ hat die Stadt Siegen eine Ansprechstelle für Seniorinnen und Senioren geschaffen. Politik für und mit Senioren, mit aktiven und für die, die auf Hilfe angewiesenen sind, ist eine der großen Zukunftsaufgaben. Die CDU-Fraktion ist gemeinsam mit dem Beigeordneten auf einem guten Weg.
Siegen, familienbezogen - absolut „Am Puls der Zeit“
Siegen - die Wohlfühlstadt
Siegen ist eine Flächenkommune mit 23 gewachsenen ehemals eigenständigen Ortsteilen. Diese haben sich ihren Charakter weitgehend bewahrt. Die Menschen in den „Dörfern“ lieben ihren Ortsteil. Sie engagieren sich in Heimat-, Sport- und Fördervereinen und tragen zum Erhalt des Ortsbildes und seinem eigenständigen Profil bei. Zahlreiche Dorferneuerungs- und Verschönerungsmaßnahmen sprechen für sich.
Die vielen Aktiven vor Ort tragen dazu bei, dass Menschen gern ihren Lebensmittelpunkt in Siegen haben.
Siegen mit seinen Menschen - „Am Puls der Zeit“
…..Krönchencenter –
Am 3. Februar war es so weit. Das Krönchen-Center feierte seine Eröffnung. Langes Warten - seit 1999 - und das Verhandlungsgeschick unseres BM haben dem Objekt letztlich zum Erfolg verholfen. Mit einem Kostenvolumen von ca 3,5 Mio. € (Landeszuschüsse in Höhe von 80% und einem Eigenanteil von ca. 500 000 € ) leistet die Stadt, so BM Stötzel „mit den integrierten Einrichtungen im Krönchen-Center einen entscheidenden Beitrag zur Innenstadtentwicklung“.
NRW Bauminister Oliver Wittke sagte in seiner Festansprache im ehemaligen Kaufhof: „ Siegen ist auf dem richtigen Weg. Keine andere Kommune hat in den letzten Jahren so viel umgestaltet und nach vorne gebracht.“ – und – „Hier ist eine gelungene Symbiose zwischen Alt und Neu entstanden, ein moderner Ort der Kommunikation, der Kultur und Begegnung“. Ein Leitprojekt ist mit unserer Unterstützung gegen viele Widerstände realisiert worden. Hier werden Synergien frei zwischen den einzelnen Instituten, Wege kürzer und Kosten minimiert.
…..Apollo-Theater – Investitionskosten 13,4 Mio. €
Die Krone der Siegener Kultur steht kurz vor der Fertigstellung - das Leitprojekt der CDU-Fraktion seit 1999 – besonders gepuscht von unserem ehemaligen Vorsitzenden Gunter Mues. Der Termin für die Eröffnung ist festgesetzt. Theater und Musikbegeisterte aus der ganzen Region warten ungeduldig. Was vor Jahrzehnten von Kulturbeflissenen angedacht – ein Theater in Siegen, ist mit den Stimmen der CDU-Mehrheit und einiger Theaterfreunde aus den anderen Fraktionen beschlossen worden. Verehrter Kollege Rujanski, Sie werden bei der Eröffnung vermutlich ziemlich weit vorne sitzen, aber gewollt haben Sie das Theater nicht!
…..Siegerlandhalle – Investitionskosten 8,5 Mio. €
Das Kongresszentrum Siegerlandhalle, getragen von allen Fraktionen, wird zukunftsfähig gestaltet und fit gemacht für große Veranstaltungsevents. Der Startschuss fällt im August 2007. Damit mischen wir auch im Sektor Kongresse, Messen und Großveranstaltungen - vor allem für junge Leute - wieder kräftig mit.
…..Feuerwache
Die Überlegungen um den optimalen Standort haben den Bau der dringend notwendigen Feuerwache verzögert. Die Fertigstellung mit integrierter Kreisleitstelle ist für 2008 geplant. Kunst und Kultureinrichtungen sind gut für Geist und Seele. Diese Einrichtung aber kann lebensrettend sein für die Bürgerinnen und Bürger in der ganzen Stadt. Deshalb gebührt ihr oberste Priorität und die Feuerwehrmänner und -frauen erhalten für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit endlich die angemessenen Arbeitsbedingungen.
Mit ihren Leitprojekten Krönchen-Center, Apollo-Theater, Siegerlandhalle und Feuerwache ist die Stadt Siegen bzgl. Bildung, Kultur, Aktualität und Sicherheit aktiv „Am Puls der Zeit“.
Gewerbegebiete
Ich habe in meiner Rede viele Faktoren genannt, die unsere Stadt Siegen lebens- und liebenswert machen. Was aber nützt das alles, wenn die Menschen in unseren „Mauern“ keinen Arbeitsplatz finden. In den letzten Jahren haben wir weinenden Auges etliche große Firmen abwandern sehen. Und das aus einem einzigen Grund: Wir konnten ihnen keine geeigneten Flächen mit einer zeitsparenden Verkehrsanbindung anbieten. Damit verlieren wir nicht nur Arbeitsplätze, nein, das zieht einen ganzen Rattenschwanz hinter sich her:
Hier müssen wir jetzt Flagge zeigen. Um einer weiteren Abwanderung von Betrieben entgegenzuwirken und um für Neuansiedlungen betrieblicher Einrichtungen zu werben, steht die CDU-Fraktion für die Ausweisung der Gewerbegebiete in Leimbachtal/Eisern und Oberschelden/Seelbach und wird sich für die Realisierung stark machen; denn – nur, wo Arbeit ist, siedeln sich Menschen an. Meine Damen und Herren, werfen Sie einen Blick in unsere neuen Bundesländer. Viele Orte bluten dort eben aus diesem Grund langsam aus!
Autobahnanschluss Oberschelden/ Seelbach
In den 50er Jahren gab es ein Lied, das begann „… es könnt ein Stück vom Himmel sein“, oder, wie BM Stötzel es in der Pressekonferenz nannte, es ist ein „Qantensprung“. Gemeint ist die vorgestellte Ortsumgehung für Freudenberg, die zugleich den Charme der direkten Anbindung des geplanten Gewerbegebiets Oberschelden/Seelbach an die A45 hat, mit Spartarif für die Stadtkasse. Damit kann auch hier die CDU sagen: Wir haben Wort gehalten. Es wird dort oben nichts geplant, so lange eine direkte Autobahnanbindung nicht möglich ist.
Die guten Kontakte unseres BM nach Düsseldorf und Arnsberg, die er stets sorgfältig gepflegt hat, und sein Verhandlungsgeschick haben zum Erfolg geführt. Es ist eine tolle Chance und Siegen fährt damit gewerbegebietsmäßig endlich wieder „Am Puls der Zeit“.
Unteres Schloss - UNI
Die Universität Siegen, größter Arbeitgeber der Stadt und Bildungsmetropole der Region, soll sich nach unserem Willen zu einem weiteren Motor für die Oberstadtentwicklung mausern, wenn gelingt, was immer schon mal Tenor war: Die UNI muss ins Untere Schloss. Ein lang gehegter Wunsch auch der CDU. Jetzt, mit dem Auszug der Landesbehörden und der geplanten Verlagerung der JVA sind die Chancen groß. Meine Damen und Herren, lassen Sie uns diese Chance nutzen und zusammen mit der UNI, der Wirtschaft, Politik und Verwaltung ein Konzept erarbeiten, möglichst gut frequentierte Bereiche der UNI im Unteren Schloss zu etablieren.
Siegen, die Stadt, in der man gut studieren kann!
Sehr geehrter Herr BM, meine Damen und Herren, Sie alle werden es mir nachsehen, dass dieses Jahr meine HH-Rede etwas umfangreicher ausgefallen ist, da sie unter einem bestimmten Eindruck steht. Es ist die letzte in der Ära Ulf Stötzel, und es sei mir vergönnt, für heute kurz und knapp Bilanz zu ziehen. Um mit Oliver Wittke zu sprechen: Ulf Stötzel hat die Stadt “Auf den richtigen Weg“ gebracht. Es ist eine erfolgreiche Bilanz, zu der sicher viele beigetragen haben. Aber der Häuptling gibt die Richtung vor!
Der Dank der CDU-Fraktion für die erfolgreiche Arbeit in 2006 geht an den BM und an die Verwaltung.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche mir für unsere lebens- und liebenswerte Stadt Siegen, dass sie in bunter Vielfalt weiter gedeiht. Daran wollen wir weiter arbeiten – dafür steht unser BM-Kandidat Steffen Mues.
Glück Auf!

